Neue Corona Verordnung in Niedersachsen ab 13. Juli

Am Montag tritt die Niedersächsische Verordnung
zur Neuordnung der Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2 (Niedersächsische Corona-Verordnung) vom 10. Juli 2020 in Kraft.

Der Aufbau ist komplett überarbeitet worden. Für stationäre Pflegeeinrichtungen ist §22 der wichtigste Abschnitt. Dort wird geregelt, dass Besuche grundsätzlich wieder möglich sind.

Voraussetzungen finden sich in §21, so muss ein Hygienekonzept bestehen und die Daten der Besucher der Einrichtung müssen erfasst werden.

Das Hygienekonzept wird in §3 der Verordnung konkreter beschrieben.

Da alle Pflegeeinrichtungen bereits über ein Hygienekonzept verfügen, in dem unter anderem die Besuchsregelungen festgeschrieben sind, empfehlen wir folgendes Vorgehen:

Das Konzept wird kurzfristig überarbeitet und einrichtungsindividuell angepasst. Die Zustimmung des Gesundheitsamtes zu den Änderungen sollte zur Absicherung eingeholt werden.

Danach kann die Umsetzung erfolgen.

Wichtig scheint mir in diesem Zusammenhang, dass die Neuformulierung der Verordnung eben nicht bedeutet, dass die Beschränkungen (z.B. nur jeweils eine Besuchsperson etc.) nicht mehr gelten. Insofern haben Angehörige nicht uneingeschränkte Rechte wie vor der Pandemie, vielmehr geht die Verantwortung in der Umsetzung komplett auf die Einrichtung über.

Auch deshalb sollten Gesundheitsamt und Heimaufsicht an der Findung interner Regelungen beteiligt werden.

Den Verordnungstext haben wir in den Downloads bereit gestellt. (https://upo-social.de/downloads/)

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